Waffen? Nein danke! – Der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerer

Waffen? Nein danke! – Der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerer

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Das Peace-Zeichen gilt weltweit als Symbol für den Frieden
Bild: Colourbox.com

Was bei uns in Deutschland heute als selbstverständlich gilt, ist es längst nicht überall. In vielen Ländern gelten Kriegsdienstverweigerer als Deserteure und werden staatlich verfolgt. Zum Beispiel in den USA: Der US-Soldat Blake Lemoine, der in Darmstadt stationiert war, wurde im Jahre 2005 zu fünf Monaten Haft verurteilt, weil er nicht mehr am Krieg gegen den Irak teilnehmen wollte. Oder in der Türkei: Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan wurde im August 2005 wegen Befehlsverweigerung zu vier Jahren Haft verurteilt.

Doch auch in Deutschland galten Kriegsdienstverweigerer lange Zeit als „Drückeberger“, die schlicht keine Lust hatten, ihren Wehrdienst zu absolvieren. Als „Ausnahmerecht“ bezeichnete Bundesverteidigungsminister Georg Leber 1977 daher das im Grundgesetz vorgesehene Recht, den Dienst an der Waffe zu verweigern, und löste eine heftige öffentliche Debatte aus. Wie der Spiegel 1972 berichtete, hatte die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland seit 1968 stetig zugenommen. Immer mehr junge Männer begründeten ihre Entscheidung nicht mehr länger religiös, sondern politisch: Weil sie die Notstandsgesetze ebenso ablehnten wie den Vietnamkrieg oder ihre grundsätzliche Kritik am Herrschafts- und Regierungssystem der Bundesrepublik ausdrücken wollten.

Die breite öffentliche Meinung im Deutschland der 1970er-Jahre schien die Situation jedenfalls ähnlich zu sehen wie Leber. Denn ein Vorstoß der sozial-liberalen Koalition im Juli 1977, das komplizierte Prüfungsverfahren für Kriegsdienstverweigerer zu vereinfachen, scheiterte kläglich. Erst lehnte Bundespräsident Scheel das im Volksmund als „Postkartennovelle“ bekannte Gesetz ab, dann erklärte das Bundesverfassungsgericht auch eine überarbeitete Form davon im April 1978 für verfassungswidrig.

Im Lauf der Jahre änderte sich die Einstellung der Deutschen. War es in den 1980ern oft noch ein Stigma, nicht „gedient“ zu haben, interessierte das in den 1990ern niemanden mehr. Im Gegenteil, aus den „Drückebergern“ von einst wurden unerlässliche „Zivis“, auf die viele Kindergärten, Altenpflegeheime oder Behindertenwerkstätten nicht mehr hätten verzichten können. So unerlässlich, dass einige dieser Einrichtungen heute vor einem echten Problem stehen, seit im Juli 2011 die Wehrpflicht und damit auch der Wehrersatzdienst ausgesetzt wurden.

Um auf das Schicksal von Menschen wie Blake Lemoine und Mehmet Tarhan aufmerksam zu machen, wurde 1985 der 15. Mai als internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer eingeführt. Mit zahlreichen Aktionen lenken Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch das Interesse der Öffentlichkeit auf die Situation von Kriegsdienstverweigerern in Ländern wie Angola, Eritrea, Israel, aber eben auch den USA oder der Türkei.

Tipp: Als unterhaltsame Lektüre zum Thema empfehlen wir Ihnen übrigens den Roman „Neue Vahr Süd“ von Sven Regener. Das Buch spielt 1980 und erzählt die Geschichte von Frank Lehman, der es verpasst, seinen Wehrdienst zu verweigern und daraufhin eine grotesk-komische Zeit in der Kaserne erlebt.

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Kathinka Compagnon
Kathinka Compagnon
k.compagnon@raabe.de

…ist Redakteurin im RAABE Fachverlag für die Schule und betreut die Projekte RAAbits Spanisch und RAAbits Realschule Sozialkunde/Politik.

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