Urheberrecht an die Erfordernisse der Wissensgesellschaft angeglichen

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Urheberrecht an die Erfordernisse der Wissensgesellschaft angeglichen

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Das „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) ist verabschiedet und tritt am 1. März 2018 in Kraft – in wichtigen Teilen (§60a bis h zum Gebrauch in Wissenschaft und Bildung) zunächst probeweise für 5 Jahre, also bis zum 28. Februar 2023.

Bis Frühjahr 2022 werden die Folgen dieser Gesetzesnovelle ständig evaluiert. Dann muss die Bundesregierung dem Parlament einen Bericht vorlegen, aufgrund dessen die weitere Gültigkeit oder die Modifikation der wichtigsten neuen Regelungen beschlossen wird. Diese sind also befristet bis 2023, was natürlich nicht gerade Rechtssicherheit schafft.

Was ist neu? Was ist anders?

Wichtigste „Änderung“ für Schulverlage und Lehrer: Der alte Schulbuchparagraf §46 UrhG , der Unterrichtswerken Sonderrechte einräumt, ist abgespeckt auf einen „Religiöse-Verwendungs-Paragrafen“ (gleichzeitig nimmt er damit jetzt ausdrücklich nicht-christliche Religionsgemeinschaften mit in den „Kirchengebrauch“ auf).

Ist das „Sonderrecht“ für Schulbücher jetzt also entfallen?

Beileibe nicht. Es ist aufgegangen in den neuen „60er-Paragrafen“ (UrhG §60a bis h), der den Rahmen für das Urheberrecht in „Bildung und Wissenschaft“ regelt. Für die unsere Materialien nutzenden Lehrer gibt es den § 60a und für uns, die wir diese, also Sie, mit Material beliefern, den §60b, der sozusagen den bisherigen „Schulbuchanteil“ des alten Schulbuchparagrafen 46 ablöst.

Das UrhWissG erweitert die „Schranken des Urheberrechts“ für wissenschaftliche und allgemeine Bildungs-Zwecke, schränkt die Ausnahmen allerdings auch gleich wieder ein im Blick auf Presseverlage, die, angeführt von FAZ und BILD, in dieser Sache eine starke Lobby hatten.

Für uns als Verlag für Lehrerhandreichungen und Sie als Lehrkräfte, die diese nutzen, ändert sich auch durch die Gesetzesnovelle nichts Grundsätzliches: Alle Rechte werden von uns vorab geklärt – ob nach „altem“ oder „neuem“ Recht. Sie können weiterhin ohne Bedenken unsere Materialien im Unterricht einsetzen wie gewohnt.


Disclaimer: Diese Information stellt keine Rechtsberatung im herkömmlichen Sinne dar – dazu sind wir nicht befugt.

Titelbild / Quelle: Alexas_Fotos, pixabay.com CC0

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Bernhard Leitz
Bernhard Leitz
b.leitz@raabe.de

… ist Redakteur im Bereich Sprachen/Musik/Sport und betreut die Projekte „RAAbits Musik“ und „RAAbits Realschule Musik“ sowie die Abdruckrechte-Anfragen des gesamten RAABE-Verlags.

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