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Der Schulleiter als (Dienst-) Vorgesetzter – rechtliche Grundlagen

Der Schulleiter als (Dienst-) Vorgesetzter – rechtliche Grundlagen

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Die Entscheidungsbefugnisse von Schulleiterinnen und Schulleitern werden immer größer - Fluch oder Segen? Das ist hier die Frage.  © ww.colourbox.com

Die Entscheidungsbefugnisse von Schulleiterinnen und Schulleitern werden immer größer – Fluch oder Segen? Das ist hier die Frage.
© ww.colourbox.com

Über die Entscheidungsbefugnisse von Schulleiterinnen und Schulleitern hinsichtlich des Kollegiums an der Schule wird seit langem diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei z. B. folgende Fragen:

  • Was dürfen sie entscheiden?
  • Worüber sollten sie entscheiden dürfen?
  • Was muss auf jeden Fall in den Händen der Schulaufsicht verbleiben.
  • Welche Befugnisse kann die Schulaufsicht auf Schulleiter übertragen?

Mehr Eigenständigkeit für Schulleitungen in Bundesländern

Im Zuge einer Entwicklung, die den Schulen mehr Eigenständigkeit gewährt, werden den Schulleitern in den Bundesländern mehr Befugnisse eingeräumt. In Hessen zum Beispiel wurden den Schulleitern in einem ersten Schritt bereits im Jahr 1998 „Eigenschaften des Dienstvorgesetzten“ übertragen. In einem zweiten Schritt 2006 folgte die Übertragung von Kompetenzen der Personalauswahl und -einstellung. Der dritte Schritt, der im Wesentlichen Budgetfragen betraf, enthielt auch die Übertragung der Entscheidung über die Annahme von Belohnungen und Geschenken. Die Brisanz dieser Problematik wurde gerade wieder deutlich, als eine Berliner Lehrerin für die Annahme eines Geschenkes ihres Abiturkurses im Wert von 200 Euro eine Geldstrafe von 4 000 Euro zahlen musste, damit das gerichtliche Verfahren gegen sie eingestellt wurde. 2012 folgte ein vierter Schritt: Übertragen wurden Befugnisse zur Personalentwicklung, der Stellenbesetzung, hinsichtlich Dienstreisen und Arbeitszeit.

Dass mit all diesen Schritten zum Teil recht umfangreiche rechtliche Regelungen einhergingen, muss sicher nicht weiter ausgeführt werden.

Rollenverständnis und Rechtsstellung der Schulleiterinnen und Schulleiter

Damit haben die Schulleiterinnen und Schulleiter erheblich mehr Spielräume, schulspezifisch zu agieren. Das heißt aber nicht, dass das Ende der Fahnenstange bereits erreicht ist, zumindest sieht das der Allgemeine Schulleitungsverband Deutschlands (ASD) so. Er hat auf seiner Tagung im November 2014 in Kassel unter dem Motto „Schule 2020“ eine Stellungnahme zum Rollenverständnis und zur Rechtsstellung von Schulleiterinnen und Schulleitern in der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet und darin noch weitreichendere Forderungen erhoben.

Qualifizierung: Schulleiter als Vorgesetzter und Dienstvorgesetzter

Auch wir im Fachverlag für Bildungsmanagement haben das Thema Schulleiter als Vorgesetzter und Dienstvorgesetzter im Programm – in verschiedenen Publikationen und ganz aktuell im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der RAABE Akademie in Kooperation mit der Hessischen Führungsakademie zu schulrechtlichen Fragestellungen. Wir wollen damit unseren Beitrag leisten, die schulischen Führungskräfte rechtlich fit zu machen für ihren Alltag:

Am 5. März 2015 wird die erste Qualifizierungsveranstaltung für hessische Schulleiterinnen und Schulleiter im Frankfurt am Main stattfinden. Ihr Thema:

>> Stellenbesetzung: Neueinstellungen, Beförderung und Besetzung von Funktionsstellen

In der folgenden Veranstaltung am 21. April 2015 heißt es dann:

>> Schulleiterinnen und Schulleiter als (Dienst-)Vorgesetzte – ein Beitrag zur Qualitätsentwicklung in Schulen

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Gerd Birkigt
Gerd Birkigt
g.birkigt@raabe.de

... ist Redaktuer im Bereich Bildungsmanagement.

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