Author: Susan Schuchert

Zum 50. Todestag des ersten Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland blicken wir zurück auf die Ära Adenauer. Dies geht auch mit den RAABE-Materialien für den Geschichtsunterricht!...

Großbritannien hat mithilfe eines Referendums den sogenannten „Brexit“ beschlossen, Schottland will durch ein Referendum in der Europäischen Union bleiben und für die Schweiz gehören Volksabstimmungen zum politischen Alltag. In diesen und anderen Ländern sind Volksabstimmungen ein legales Mittel ihrer Demokratie. In Deutschland nicht. Zumindest nicht auf Bundesebene. Hier sind Volksentscheide nur bei einer Neugliederung der Bundesländer und im Fall einer neuen Verfassung möglich. Auf Länder- und Kommunalebene besteht die Möglichkeit, die Bürger über bestimmte Themen entscheiden zu lassen. Warum ist das so? Warum gibt es in der Bundesrepublik nicht die Möglichkeit, ein Bundes-Referendum durchzuführen? Wer hat darüber entschieden? Um letzteres herauszufinden, habe ich mich ein wenig umgeschaut und bin auf einen Ort gestoßen, an dem man alles über die Anfänge der Bundesrepublik erfahren kann. Und über einen Mann, der maßgeblich daran beteiligt war, dass Volksentscheide nur bedingt in unser Grundgesetz aufgenommen wurden: Theodor Heuss (1884-1963), unseren ersten Bundespräsidenten.

Theodor Heuss im Parlamentarischen Rat

Im Kaiserreich geboren, hatte Heuss die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte miterlebt. Direkte Demokratie, zum Beispiel bei der Wahl des Reichpräsidenten, war für Heuss mitverantwortlich für das Scheitern der Weimarer Republik und den Weg in den Nationalsozialismus. Daher wurde er im Parlamentarischen Rat zum Gegner der Befürworter der direkten Demokratie. Für „kleinräumige Demokratien“, wie die Schweiz, ließ er sie jedoch gelten. [caption id="attachment_13327" align="aligncenter" width="500"]Wanderausstellung Theodor Heuss Parlamentarischer Rat Wanderausstellung "Demokratie als Lebensform" mit Original-Zeitungsartikel von 1948[/caption]
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